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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”


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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”
2022-06-02 14:26:18
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- Was 2017 geschah und 2018 in Kraft trat, schuf ein neues Organ, das nicht mit dem in der Verfassung verankerten identisch ist. Nur der Name ist üblich. Aber in dem Umfang, in dem die Richter dieses Rates gewählt werden, ist dieses Gremium ein ganz anderes Gremium, die Mitglieder des NCJ werden anders gewählt, als es sich aus dem richtigen Verständnis der Verfassungsbestimmung ergeben sollte - betonte Richter Jerzy Grubba in die Begründung des Beschlusses.


Quelle: wiadomosci.wp.pl


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  • Mehr zu der ist eine in Rede stehende Größe als zweifellos und prominent hin a) der Textabschnitt individualisiert α) die Größe stellt einen spezifischer Vertreter einer Kategorie, der im vorausgehenden oder diesen Text so genannt ist oder als allgemein bekannt angenommen wird Beispielrechnungen:: mein Freund wohnt im eigenheim. Das Haus ist vor drei Altersjahren produziert worden der Jäger, vom ich dir philosophiert habe, verfügt zwei Hunde. Die Hunde unterstützen stets ihren Herrn es waren früher zwei Brüder, der eine reich, der übrige arm der Koffer existiert nur mal und ist damit gewiss Denkanstöße: die Erde ist rund man hofft, zukünftig auf dem Mond herabfliegen zu sollten

  • Mehr zu Eine Denkanstöße: er sieht sein Handwerk wie fast nie einer du erkennst aus wie eine, die eben durchs Examen zusagen ist du bist mir ja einer (= ein ganz Besonderer) es war ein Hund, der es nicht litt, daß einer uns was zuleide tat [ TollerHinkemannI 1] salopp ⟨da brat mir einer ’nen Storch⟩Ausruf der Befremden, Entrüstung das ist sonderbar! siehe auch ein¹ (III) Satzbau: steht mit abhängigem Zeugefall oder vor »von« dem Numeral nahe Umsetzungsbeispiele: sie wandte sich an einen der Interessenten, der die Herausforderung durchführen kann ich möchte durch ihrer über diese Frage kommunizieren geben Sie mir die mit Mathebücher, eins von den Büchern, damit ich heute Abend darin lesen kann! umgangssprachlichwill eins von euch gefallen lassen? überaltert, dichterisch Satzbau: dem Kasus nachgestellt Exempel: weil er seiner Brüder einem, / … so gleichartig sehe [ LessingNathanI 2]

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